Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Grundlage für alle Geschäftsbeziehungen mit der Firma Korleone. Werbung und Neue Medien GmbH & Co. KG (nachfolgend KORLEONE genannt) sind die hier veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die AGB gelten mit erfolgter erster Bestellung für diese und alle nachfolgenden.
Abweichende Bedingungen sowie Bedingungen des Bestellers gelten nur dann als anerkannt, wenn diese durch KORLEONE in schriftlicher Form bestätigt sind. Im Fall einzelner abweichender Bedingungen bleiben alle anderen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt.

§2 Vertragsschließung

Alle vereinbarten Leistungen und Lieferungen werden mit erfolgter Auftragserteilung, gleich ob mündlich, fernmündlich oder schriftlich ausgesprochen, rechtsgültige Verträge Im Falle mündlich erteilter Aufträge und mündlich getroffener Absprachen gelten diese als verbindlich und im Einklang mit den jeweils zutreffenden Bestimmungen dieser AGB. Für schriftliche Verträge gelten die jeweils zutreffenden Bestimmungen dieser AGB, sofern einzelnen davon im Vertragstext nicht ausdrücklich widersprochen wird; alle übrigen AGB-Bestimmungen bleiben davon unberührt.

§3 Kostenvoranschläge und Angebote

1) Kostenvoranschläge

Kostenvoranschläge werden nur dann erstellt und abgegeben, wenn diese von Seiten des Bestellers ausdrücklich gewünscht werden. Kostenvoranschläge sind nur insoweit verbindlich, als die zugrundezulegenden Kalkulationsdaten mit dem tatsächlich zu realisierenden Auftrag weitestgehend übereinstimmen. Je nach tatsächlichem Aufwand, Materialeinsatz, Materialkosten in Abhängigkeit von Zulieferern sowie Mehrkosten durch Leistungen Dritter sind bei Kostenvoranschlägen Preisabweichungen von bis zu einem Drittel des veranschlagten Preises zulässig.

2) Angebote

Angebote erfolgen grundsätzlich schriftlich oder fernschriftlich, auch dann, wenn sie formlos übermittelt werden. Angebote sind preisverbindlich für 4 Wochen ab Angebotserstellung, sofern nicht ausdrücklich eine andere Frist benannt ist.
Die Preisverbindlichkeit gilt nicht mehr, wenn
a) im tatsächlich realisierten Auftrag Mehrkosten durch höheren Materialbedarf oder Aufwand entstehen, die durch KORLEONE nicht zu vertreten sind, oder
b) wenn Umstände höherer Gewalt eintreten, die durch KORLEONE nicht zu verantworten sind.

3) Mündliche Preisabsprachen

Mündliche Preisabsprachen werden grundsätzlich nur mit der Firma KORLEONE bekannten Kunden bzw. Bestellern getroffen.
Mündliche bzw. fernmündliche Preisauskünfte gelten in allen übrigen Fällen ausschließlich als unverbindlicher Kostenvoranschlag.
Alle mündlichen Preisabsprachen erhalten mit Rechnungserstellung rechtsverbindliche Schriftform.

§4 Leistung und Lieferung

Für alle von KORLEONE hergestellten Produkte und erbrachten Leistungen gilt, sofern nicht ausdrücklich und ggf. schriftlich etwas anderes vereinbart ist, Selbstabholung als Lieferart. Versand oder Anlieferung ist prinzipiell möglich, die hierbei anfallenden Versand- und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Für EDV-basierende Leistungen wie z.B. Internetseiten, digital zu übermittelnde Anzeigenvorlagen etc. erfolgt die Bereitstellung, sofern nicht anders vereinbart, durch eine von uns zu wählende geeignete Übertragungsform.

§5 Zahlungsbedingungen

Alle Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum.
Großkunden und öffentliche Bedarfsträger können zur "Zahlung auf Rechnung" beliefert werden, ebenso Stammkundschaft, sofern keine gravierenden Unregelmäßigkeiten im Zahlungsablauf vorliegen. Als Zahlungsziel gelten 30 Werktage. Nach Ablauf dieser Frist werden die entsprechenden Beträge OHNE MAHNUNG sofort zur Zahlung fällig.
Bei einer Zahlung innerhalb einer Frist von 10 Werktagen werden 3 % Skonto abzugsfähig, sofern der Rechnungsnettobetrag 50 DM /25 EUR nicht unterschreitet. Ausgenommen vom Skontoabzug sind Aktions- und Sonderpreisrechnungen. Sofern noch unbezahlte überfällige Rechnungen vorliegen, ist ein Skontoabzug ausgeschlossen.
Bei Neukunden werden alle Rechnungen mit Waren- und Rechnungsübergabe sofort fällig, wobei ein Skontobetrag in Höhe von 3 % des Rechnungsbetrages in Abzug gebracht wird. Erfolgt die Bereitstellung auf dem Versandwege, behalten wir uns eine Lieferung per Nachnahme (zzgl. Nachnahmeversandkosten) bzw. Vorauskasse vor.

§6 Gewährleistung

Alle Lieferungen und Leistungen werden von uns nach bestem Wissen und Gewissen erbracht. Treten dennoch Mängel auf, die allein durch KORLEONE zu vertreten sind, behalten wir uns das Recht der bis zu zweimaligen Nachbesserung vor. Sofern vom Besteller ausdrücklich gefordert, kann ein angemessener Preisnachlaß vereinbart werden, Ansprüche an kostenfreie Nachbesserung erlöschen in diesem Falle automatisch.
Mängelanzeigen für offensichtliche Mängel müssen unmittelbar nach Lieferung/Bereitstellung, spätestens aber 5 Werktage nach Erhalt vorliegen. Später auftretende oder sichtbar werdende Mängel oder Qualitätsverluste werden im konkreten Fall geprüft, und, soweit sie durch uns zu verantworten sind, mit angemessener Kulanz behandelt.
Für Mängel und Qualitätseinbußen, die z.B. materialbedingt zu erwarten sind und auf deren mögliches Eintreten der Besteller durch uns ausdrücklich hingewiesen wurde, übernehmen wir keine Haftung. Weiterhin entfällt kostenfreie Gewährleistung dort, wo durch unsachgemäße oder nicht bestimmungsgemäße Behandlung oder Verwendung seitens des Bestellers Schäden auftreten.
Werden durch den Besteller wahrzunehmende Sorgfaltspflichten, wie z. B. die sachliche bzw. inhaltliche Prüfung von Korrekturunterlagen und Entwurfsvorlagen, nicht oder nur unzureichend erfüllt, gehen daraus entstehende Kosten zu Lasten des Bestellers.

§7 Gerichtsstand

Ort für gerichtlich Auseinandersetzungen ist Königs Wusterhausen.